Alles zum Thema "Bundesregierung"


  • Große Unruhe um Özdemir

    So., 18.02.2018

    Zeichen der Entspannung zwischen Berlin und Ankara

    Cem Özdemir stand bei der Münchener Sicherheitskonferenz unter Polizeischutz.

    Nach der Freilassung Deniz Yücels kommt Bewegung in die festgefahrenen deutsch-türkischen Beziehungen. Aber noch ist das Verhältnis fragil. Das zeigt auch ein Vorfall um den Grünen-Politiker Cem Özdemir in München.

  • Kommt die blaue Plakette?

    So., 18.02.2018

    Klarheit über Diesel-Fahrverbote erwartet

    Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages.

    Vor dem Bundesverwaltungsgericht geht es darum, ob Diesel-Fahrverbote rechtmäßig sind - das Urteil könnte bundesweite Signalwirkung haben. Doch wie sollen mögliche Fahrverbote überhaupt umgesetzt werden?

  • Konflikte

    So., 18.02.2018

    Yildirim kündigt Deutschlandbesuch Erdogans an

    München (dpa) - Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim hat einen Deutschlandbesuch von Präsident Recep Tayyip Erdogan nach Vereidigung einer neuen Bundesregierung angekündigt. «Wenn die Regierung gebildet ist, wird es natürlich auf höchster Ebene Besuche geben», sagte er in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. «Präsident Erdogan wird kommen und Frau Merkel, die Bundeskanzlerin, wird in die Türkei kommen.» Yildirim machte auch deutlich, dass er sich wieder Auftritte Erdogans in Deutschland vorstellen kann.

  • Auto

    So., 18.02.2018

    Grüne schlagen kostenlose Busse und Bahnen für Kinder vor

    Berlin (dpa) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hält den Vorstoß der Bundesregierung für kostenlose Busse und Bahnen im Kampf gegen zu schmutzige Luft in den Städten für unausgegoren - und fordert, nur Kinder und Jugendliche kostenlos fahren zu lassen. Das sei «machbar und sinnvoll», sagte er der «Bild am Sonntag». Seine Partei fordere jedes Jahr eine Milliarde Euro für den Nahverkehr, um ihn auszubauen. «Parallel sollte der Bund die Mobilität von jungen Leuten fördern.» Finanziert werden solle der kostenlose Nahverkehr für alle Kinder und Jugendlichen aus derzeitigen Geldern für Schülertickets und aus dem Bundeshaushalt.

  • Nachrichtendienste

    Sa., 17.02.2018

    «Spiegel»: Mehr Spionagefälle in Deutschland

    Die Zahl der Ermittlungen wegen Spionage in Deutschland hat sich im Vergleich zu 2016 verdreifacht. Symbolbild:

    Berlin (dpa) - Deutschland wird nach Angaben der Linken-Politikerin Martina Renner zunehmend zu einer «Spielwiese für ausländische Nachrichtendienste».

  • Nach Rückkehr von Deniz Yücel

    Sa., 17.02.2018

    Berlin hofft auf mehr Demokratie in der Türkei

    Sigmar Gabriel während seiner Rede auf der 54. Münchner Sicherheitskonferenz.

    Deniz Yücel ist frei. Aber in der Türkei sitzen noch viele Kollegen hinter Gittern, die Lage der Menschenrechte, der Justiz und der Pressefreiheit ist aus deutscher Sicht eher prekär. Außenminister Gabriel will die Hoffnung dennoch nicht aufgeben.

  • Bundesregierung

    Sa., 17.02.2018

    Merkel dringt auf gemeinsames europäisches Asylsystem

    Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hofft, dass in der Europäischen Union bis Juni Fortschritte für ein gemeinsames Asylsystem erzielt werden können. In ihrem Video-Podcast forderte sie alle EU-Mitgliedsländer auf, sich den Herausforderungen im Zusammenhang mit der Migration zu stellen. Es sei im gegenseitigen Interesse, dass einige Länder mehr Geld aus dem EU-Haushalt bekämen als sie einzahlten, um ihre Wirtschaft nach vorne zu bringen, sagte Merkel. Deutschland als einer von vielen Nettozahlern meine aber zugleich, dass eine wechselseitige Solidarität erforderlich sei.

  • Auto

    Sa., 17.02.2018

    Drohende Diesel-Fahrverbote: Städtetag kritisiert Bund

    Berlin (dpa) - Angesichts drohender Diesel-Fahrverbote in Städten hat der Deutsche Städtetag die Bundesregierung scharf kritisiert. Die Bundesregierung, zumindest das Verkehrsministerium, scheine das Thema auszusitzen, sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, der dpa. Er warf der Bundesregierung vor, mit der Autoindustrie zu sanft umzugehen: «Wir wissen bis heute nicht, wie wirksam die Software-Updates wirklich sind. Die Bundesregierung muss mit der Autoindustrie deutlicher sprechen als bisher.»

  • Keine Haschisch-Fans

    Sa., 17.02.2018

    Umfrage: Zwei von drei Deutschen haben noch nie gekifft

    Keine Haschisch-Fans: Umfrage: Zwei von drei Deutschen haben noch nie gekifft

    Kiffen gilt bei vielen als vergleichsweise harmlos - denkt man. Eine Umfrage zeigt, dass die Mehrheit der Bundesbürger das anders sieht. Doch in einer speziellen Frage sind sie sehr unentschlossen.

  • Konflikte

    Sa., 17.02.2018

    Yücel-Freilassung: «Schwierigkeiten liegen hinter uns»

    München (dpa) - Nach der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel sieht der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim die deutsch-türkischen Beziehungen auf dem Weg der Normalisierung. «Einzelfälle wie der von Deniz Yücel sind nicht in der Lage, unsere Beziehungen zu stören», sagte Yildirim am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz der dpa. Er appellierte an die Bundesregierung, die Auseinandersetzungen der vergangenen Monate zu begraben. Zu den gravierendsten Problemen aus deutscher Sicht zählt weiterhin die Inhaftierung mehrerer deutscher Staatsbürger wegen Terrorvorwürfen.