Alles zum Thema "CDU"


  • Öffentliches Versprechen

    Di., 23.01.2018

    Tiefensee: Schulz soll auf Ministeramt verzichten

    «Er hat noch nach der Wahl öffentlich versprochen, keinen Kabinettsposten unter Frau Merkel anzustreben», so Tiefensee.

    Berlin (dpa) - Der designierte thüringische SPD-Vorsitzende Wolfgang Tiefensee hat Parteichef Martin Schulz aufgefordert, auf ein Ministeramt in einer möglichen großen Koalition zu verzichten. «Eine 180-Grad-Wende in dieser Frage würde die Glaubwürdigkeit von Martin Schulz erschüttern.»

  • Bewegung in der Union?

    Di., 23.01.2018

    Kauder signalisiert SPD Entgegenkommen bei Kassenpatienten

    «Höhere Honorare für die Behandlung von Kassenpatienten» sind aus Kauders Sicht «ein sinnvolles Instrument».

    Offiziell haben die Koalitionsverhandlungen noch nicht begonnen. Doch nach dem Votum des SPD-Parteitags ist klar: Die SPD-Spitze erwartet Bewegung von der Union. Gibt es darauf erste Hinweise?

  • Bürgermeister wirbt beim Jahresempfang für umfassende Bürgerbeteiligung am „IKEK“

    Di., 23.01.2018

    „Die Zukunft aktiv mitgestalten“

    Blick zurück mit Zufriedenheit, Blick nach vorn mit Optimismus: Bürgermeister Sebastian Seidel begrüßte zahlreiche Vitus-Bürger beim Neujahrsempfang der Gemeinde.

    Es war auch in gewisser Weise ein Statement für das Potenzial der Gemeinde. Als Bürgermeister Sebastian Seidel am Sonntagnachmittag die vielen Bürger im Ratssaal begrüßte, war es eben nicht einer jener Neujahrsempfänge, die durch auswärtige „Promi“-Redner und eingekaufte Musikanten aufgehübscht werden (müssen). Nein, es war ein Empfang für Everswinkeler von Everswinkelern.

  • Regierung

    Di., 23.01.2018

    Kauder mahnt zur Eile bei GroKo-Verhandlungen

    Berlin (dpa) - Unionsfraktionschef Volker Kauder hat zur Eile bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen gemahnt. Es sei grundsätzlich richtig, dass Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehe, aber das Tempo zähle inzwischen auch. «Die Bürger sind des Wartens müde. Jeder Tag, der ohne neue Regierung vergeht, erhöht nicht gerade das Vertrauen in die Parteien und die Demokratie», sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. «Auch das muss jedem vor Augen stehen.» Kauder trat der Einschätzung entgegen, dass Kanzlerin Angela Merkel nach dem monatelangen Gerangel um eine Regierungsbildung geschwächt sei.

  • Parteien

    Di., 23.01.2018

    Union bereitet Koalitionsverhandlungen mit SPD vor

    Berlin (dpa) - Die Verhandlungsteams von CDU und CSU bereiten heute in einer gemeinsamen Sitzung den Start der Koalitionsverhandlungen mit der SPD vor. Bereits gegen 11.00 Uhr will die 15-köpfige Gruppe der CSU-Unterhändler in der CDU-Zentrale in Berlin zu einer gesonderten Vorbereitungssitzung zusammenkommen. Bei den Gesprächen dürfte es auch um den Fahrplan der Verhandlungen mit den Sozialdemokraten gehen. Am Abend hatte sich Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel mit dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz und CSU-Chef Horst Seehofer zu Vorbesprechungenn getroffen.

  • GroKo-Gegner mobilisieren

    Mo., 22.01.2018

    SPD pocht auf Nachbesserungen in Koalitionsverhandlungen

    GroKo-Gegner mobilisieren: SPD pocht auf Nachbesserungen in Koalitionsverhandlungen

    Martin Schulz sagt, die SPD-Spitze muss sich nach dem knappen Ja zu Koalitionsverhandlungen erst noch sortieren. Wann die Gespräche starten, ist deswegen offen. Die GroKo-Gegner schlafen nicht.

  • Hintergrund

    Mo., 22.01.2018

    Was Union und SPD wollen - und wer wo besser verhandelt hat

    Die im SPD-Wahlprogramm versprochene Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 45 Prozent war mit der Union in den Sondierungen nicht anzupeilen.

    Bei der SPD geht es am Sonntag um die grundsätzliche Abwägung von Notwendigkeit und Risiken einer neuen GroKo - aber auch um die konkreten Inhalte. Könnten die Sozialdemokraten in einer weiteren Merkel-Regierung aus ihrer Sicht genug durchsetzen?

  • Parteien

    Mo., 22.01.2018

    Parteichefs rechnen mit zügigem Verhandlungsstart

    Berlin (dpa) - Die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD wollen rasch mit den Verhandlungen über eine Fortsetzung der großen Koalition beginnen. Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, der SPD-Vorsitzende Martin Schulz und CSU-Chef Horst Seehofer hätten gut eineinhalb Stunden lang in guter und konstruktiver Atmosphäre über die weitere Arbeitsplanung gesprochen, erfuhr die dpa am Abend aus Parteikreisen. Jetzt würden alle Seiten nochmals getrennt über das weitere Vorgehen beraten, um dann zügig mit den Koalitionsverhandlungen zu beginnen.

  • Späte Antwort auf Macron

    Mo., 22.01.2018

    55 Jahre Élysée-Vertrag: Berlin und Paris rücken zusammen

    Späte Antwort auf Macron: 55 Jahre Élysée-Vertrag: Berlin und Paris rücken zusammen

    Es ist eine späte Antwort auf Frankreichs Präsident Macron: Die Parlamente in Berlin und Paris zelebrieren die deutsch-französische Partnerschaft. Ohne Kontroversen geht dies aber nicht ab.

  • Innerparteilicher Konflikt

    Mo., 22.01.2018

    SPD braucht noch Zeit - Jusos starten Aktionen gegen GroKo

    Viel Medienaufmerksamkeit: Juso-Chef Kevin Kühnert ist Führungsfigur der GroKo-Gegner.

    Martin Schulz sagt, die SPD-Spitze muss sich nach dem knappen Ja zu Koalitionsverhandlungen erst noch sortieren. Wann die Gespräche starten, ist deswegen offen. Die GroKo-Gegner schlafen nicht.