Alles zum Thema "SPD"


  • Öffentliches Versprechen

    Di., 23.01.2018

    Tiefensee: Schulz soll auf Ministeramt verzichten

    «Er hat noch nach der Wahl öffentlich versprochen, keinen Kabinettsposten unter Frau Merkel anzustreben», so Tiefensee.

    Berlin (dpa) - Der designierte thüringische SPD-Vorsitzende Wolfgang Tiefensee hat Parteichef Martin Schulz aufgefordert, auf ein Ministeramt in einer möglichen großen Koalition zu verzichten. «Eine 180-Grad-Wende in dieser Frage würde die Glaubwürdigkeit von Martin Schulz erschüttern.»

  • Bewegung in der Union?

    Di., 23.01.2018

    Kauder signalisiert SPD Entgegenkommen bei Kassenpatienten

    «Höhere Honorare für die Behandlung von Kassenpatienten» sind aus Kauders Sicht «ein sinnvolles Instrument».

    Offiziell haben die Koalitionsverhandlungen noch nicht begonnen. Doch nach dem Votum des SPD-Parteitags ist klar: Die SPD-Spitze erwartet Bewegung von der Union. Gibt es darauf erste Hinweise?

  • Zahlen schnellen in die Höhe

    Di., 23.01.2018

    SPD-Verbände registrieren nach Parteitag vermehrt Eintritte

    Ein SPD Mitglied zeigt sein Parteibuch im Checkkartenformat. Die SPD-Verbände bekommen nach dem Votum für Koalitionsgespräche mit der Union neuen Zulauf.

    Hintergrund könnte der recht knappe Ausgang der Parteitagsabstimmung mit nur 56,4 Prozent Ja-Stimmen sein. Denn nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen gibt es eine weitere Abstimmung über das Ergebnis: Dann entscheiden alle mehr als 440.000 SPD-Mitglieder.

  • Bürgermeister wirbt beim Jahresempfang für umfassende Bürgerbeteiligung am „IKEK“

    Di., 23.01.2018

    „Die Zukunft aktiv mitgestalten“

    Blick zurück mit Zufriedenheit, Blick nach vorn mit Optimismus: Bürgermeister Sebastian Seidel begrüßte zahlreiche Vitus-Bürger beim Neujahrsempfang der Gemeinde.

    Es war auch in gewisser Weise ein Statement für das Potenzial der Gemeinde. Als Bürgermeister Sebastian Seidel am Sonntagnachmittag die vielen Bürger im Ratssaal begrüßte, war es eben nicht einer jener Neujahrsempfänge, die durch auswärtige „Promi“-Redner und eingekaufte Musikanten aufgehübscht werden (müssen). Nein, es war ein Empfang für Everswinkeler von Everswinkelern.

  • Parteien

    Di., 23.01.2018

    SPD-Verbände registrieren nach Parteitag vermehrt Eintritte

    Berlin (dpa) - Nach dem knappen Parteitagsvotum für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen registriert die SPD in vielen Ländern vermehrt Eintritte neuer Mitglieder. In Bayern und Berlin schnellte die Zahl geradezu in die Höhe: In Bayern gab es im Laufe des Montags allein online 100 Neueintritte, in Berlin wurden 70 Aufnahmeanträge gestellt, wie Sprecher beider Landesverbände sagten. Hintergrund könnte der recht knappe Ausgang der Parteitagsabstimmungsein. Denn nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen gibt es eine weitere Abstimmung über das Ergebnis: Dann entscheiden alle mehr als 440 000 SPD-Mitglieder.

  • Parteien

    Di., 23.01.2018

    Union bereitet Koalitionsverhandlungen mit SPD vor

    Berlin (dpa) - Die Verhandlungsteams von CDU und CSU bereiten heute in einer gemeinsamen Sitzung den Start der Koalitionsverhandlungen mit der SPD vor. Bereits gegen 11.00 Uhr will die 15-köpfige Gruppe der CSU-Unterhändler in der CDU-Zentrale in Berlin zu einer gesonderten Vorbereitungssitzung zusammenkommen. Bei den Gesprächen dürfte es auch um den Fahrplan der Verhandlungen mit den Sozialdemokraten gehen. Am Abend hatte sich Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel mit dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz und CSU-Chef Horst Seehofer zu Vorbesprechungenn getroffen.

  • GroKo-Gegner mobilisieren

    Mo., 22.01.2018

    SPD pocht auf Nachbesserungen in Koalitionsverhandlungen

    GroKo-Gegner mobilisieren: SPD pocht auf Nachbesserungen in Koalitionsverhandlungen

    Martin Schulz sagt, die SPD-Spitze muss sich nach dem knappen Ja zu Koalitionsverhandlungen erst noch sortieren. Wann die Gespräche starten, ist deswegen offen. Die GroKo-Gegner schlafen nicht.

  • Hintergrund

    Mo., 22.01.2018

    Was Union und SPD wollen - und wer wo besser verhandelt hat

    Die im SPD-Wahlprogramm versprochene Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 45 Prozent war mit der Union in den Sondierungen nicht anzupeilen.

    Bei der SPD geht es am Sonntag um die grundsätzliche Abwägung von Notwendigkeit und Risiken einer neuen GroKo - aber auch um die konkreten Inhalte. Könnten die Sozialdemokraten in einer weiteren Merkel-Regierung aus ihrer Sicht genug durchsetzen?

  • Parteien

    Mo., 22.01.2018

    Parteichefs rechnen mit zügigem Verhandlungsstart

    Berlin (dpa) - Die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD wollen rasch mit den Verhandlungen über eine Fortsetzung der großen Koalition beginnen. Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, der SPD-Vorsitzende Martin Schulz und CSU-Chef Horst Seehofer hätten gut eineinhalb Stunden lang in guter und konstruktiver Atmosphäre über die weitere Arbeitsplanung gesprochen, erfuhr die dpa am Abend aus Parteikreisen. Jetzt würden alle Seiten nochmals getrennt über das weitere Vorgehen beraten, um dann zügig mit den Koalitionsverhandlungen zu beginnen.

  • Späte Antwort auf Macron

    Mo., 22.01.2018

    55 Jahre Élysée-Vertrag: Berlin und Paris rücken zusammen

    Späte Antwort auf Macron: 55 Jahre Élysée-Vertrag: Berlin und Paris rücken zusammen

    Es ist eine späte Antwort auf Frankreichs Präsident Macron: Die Parlamente in Berlin und Paris zelebrieren die deutsch-französische Partnerschaft. Ohne Kontroversen geht dies aber nicht ab.