Kommentar
Steinmeiers starke Rede in Weimar

Björn Höcke durfte sich angesprochen fühlen. In der Talkshow bei Günther Jauch hatte der Rechtsausleger der rechtspopulistischen AfD einst demons­trativ eine schwarz-rot-goldene Flagge auf seinem Sessel drapiert. Mit wenigen Worten im Deutschen Nationaltheater hat Frank-Walter Steinmeier den rechtslastigen Populisten dieses Symbol, dieses „Wahrzeichen unserer Demokratie“ entrissen und es den Demokraten zurückgegeben: „Historisch absurd“, sei es, sagte der Bundespräsident in seiner Rede zum Jubiläum der Weimarer Reichsverfassung, dass das Symbol der parlamentarischen Republik heute gerade von denen geschwungen werde, „die einen neuen nationalistischen Hass entfachen wollen.“ Es war eine starke, eine treffende, eine notwendige (Ruck-)Rede.

Mittwoch, 06.02.2019, 19:46 Uhr aktualisiert: 06.02.2019, 19:57 Uhr
Thüringen, Weimar: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht beim Festakt 100 Jahre Weimarer Verfassung. Foto: Martin Schutt/dpa

Denn: Das Staatsoberhaupt der zweiten deutschen Demokratie erinnerte daran, dass der erste demokratische Anlauf eben letztlich nicht an der Verfassung gescheitert ist, sondern am Mangel an echten Demokraten. Daran, dass immer größere Kreise das Gerede von der „Quasselbude“ in Berlin teilten, dass sie den Glauben an den Wert von Freiheit und Demokratie verloren – oder erst gar nicht entwickelten. Aber: Demokratie braucht überzeugte und engagierte Bürger – in Weimar wie in Bonn und Berlin. „Sie ist angewiesen auf demokratische Patrioten“, sagte Steinmeier . Heute nicht weniger als damals.

„Patriot“ – auch das ist so ein Wort, dass Rechtspopulisten für sich und ihren Nationalismus okkupieren wollen. Aber wahrer, demokratischer Patriotismus ist alles andere als Nationalismus, der das eigene Land über andere stellt. Patriotismus ist der Einsatz für das eigene Gemeinwesen, weil es nun einmal zufällig das eigene ist (Michael Wolffsohn, Historiker).

Ja, „Weimar“ ist mehr als die Vorgeschichte der NS-Zeit. Die Werte der Weimarer Verfassung lebten wieder auf im Grundgesetz. In Abgrenzung gegen den Terror der Nazis pochten die Mütter und Väter des Grundgesetzes auf unveränderliche Menschen- und Freiheitsrechte. Diese Verfassung braucht Verteidiger – und jeden Tag Bürger, die sie leben statt sie zu verspotten.

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