Jetzt wird es heftig!
ZAB-Absage im Rat

Kein Zweifel: Diese Ratssitzung hat Konsequenzen – für die Wohnungspolitik, für das Verhältnis zwischen der Stadt und Bezirksregierung und nicht zuletzt für das schwarz-grüne Ratsbündnis. Bei Letzterem braucht man schon viel Fantasie, um sich eine weitere Zusammenarbeit vorzustellen. Mit welchen Mehrheiten soll im Neun-Parteien-Rat künftig überhaupt regiert werden?

Mittwoch, 31.01.2018, 21:01 Uhr

Nach dem „Nein“ zur ZAB kann man sich an zwei Fingern ausrechnen, dass die Bezirksregierung dauerhaft mit einer Flüchtlingseinrichtung auf dem Gelände der York-Kaserne bleiben wird und die Entwicklung eines Wohnquartiers dort blockiert. Diesen Schuh müssen sich SPD, Grüne und Linke schon anziehen.

Zur Wahrheit gehört auch, dass die ZAB nicht Ursache der verkorksten Wohnungspolitik ist, sondern deren dramatischer Schlusspunkt. Auch sechs Jahre nach dem Beginn der Verhandlungen über das Kasernengrundstück steht die Stadt noch immer mit leeren Händen da. Mit einem Kniefall vor der Bezirksregierung und einem Ja zur ZAB versuchte Oberbürgermeister Lewe noch zu retten, was zu retten ist. Das hat sich jetzt erledigt.

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