Bürgermeister bringt Etatentwurf 2019 ein
Risthaus: Wir gestalten die Gemeinde

Ascheberg -

Bürgermeister Dr. Bert Risthaus hat verbal die Ärmel aufgekrempelt. Mit dem Haushaltsplanentwurf 2019 gibt der Verwaltungschef nicht nur Zahlen für die nächsten zwölf Monate heraus, sondern die Marschroute für viele Jahre vor.

Dienstag, 11.12.2018, 19:00 Uhr aktualisiert: 11.12.2018, 20:30 Uhr
Umstrukturieren von Schulstandorten, Umbau der Aula zur Gemeindehalle, Sportstättenkonzept. Ausbau der Kläranlage Ascheberg und Aufgabe der Kläranlage Herbern – Bürgermeister Dr. Bert Risthaus sprach gestern über mehrere Großprojekte. Fotos(Montage: Heitbaum Foto: hbm

„Wir gestalten die Gemeinde!“ Bürgermeister Dr. Bert Risthaus hat gestern verbal die Ärmel aufgekrempelt. Mit dem Haushaltsplanentwurf 2019 gibt der Verwaltungschef nicht nur Zahlen für die nächsten zwölf Monate heraus, sondern die Marschroute für viele Jahre vor. Die Steuereinnahmen sprudeln, die Ausgleichsrücklage ist prall gefüllt. Das Wehklagen mit dem erhobenen Zeigefinger in Richtung Land und Bund ist verklungen. Der inhaltliche Schwerpunkt für die nächsten Jahre wird mit dem Umstrukturieren der Schulstandorte gesetzt. Nicht nur das, wie Risthaus zupackend formuliert: „Im Jahr 2019 werden wir zudem den Ganztagsbetrieb unserer Grundschulen überplanen. Wir werden die Digitalisierung der Schulen, der Verwaltung sowie unseres Gemeinwesens voranbringen. Wir werden ein Sportstättenkonzept erhalten und daraus - zusammen mit den Vereinen - die organisatorischen und baulichen Maßnahmen ableiten. Wir werden die Erweiterung der Aula in Herbern starten, einen Planungs-Wettbewerb um die Gestaltung der Plätze im Ortskern von Ascheberg ausrichten und unser Abwasserwerk mit seinen Kläranlagen neu ordnen.“ Die Liste, betonte der Verwaltungschef, sei nicht in zwölf Monaten abzuarbeiten, sondern gebe die Richtung für mehrere Jahre vor: „Wir können dabei auf dem bisher Erreichten aufbauen wie etwa dem Ausbau der Kinderbetreuung in KiTas und Schulen, der Bodenbevorratung für neue Wohn- und Gewerbegebiete oder den flächendeckenden Glasfasernetzen. Wir haben schon viel geleistet und brauchen weiterhin eine außergewöhnlichen Gestaltungskraft.“

Zahlen des Haushaltes

► Der Gesamtergebnisplan weist Erträge von 32  448 824 Euro auf. Die Gesamtaufwendungen belaufen sich auf 32 464 180 Euro. Hierdurch ergibt sich ein Fehlbedarf in Höhe von 15 356 Euro.► Risthaus schlägt vor, die Grundsteuer A um vier auf 213 Prozentpunkte zu senken. Die Grundsteuer B soll um sechs auf 423 Prozentpunkte zurückgehen und der Gewerbesteuerhebesatz sich um zwei auf 415 Prozentpunkte reduzieren.► Die Gemeinde hat eine allgemeine Kreisumlage von 5,7 Millionen Euro und eineJugendamtsumlage von 4,1 Millionen Euro eingeplant.► Für Schulen veranschlagte rund 400 000 Euro dienen insbesondere dem Umsetzen des Medienkonzeptes (127 000 Euro) sowie der Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Gebäude der Profilschule (120 000 Euro).► Die Fördersumme von 1,78 Millionen Euro für die Gemeindehalle/Schulaula in Herbern wird in unterschiedlichen Teilbeträgen, verteilt bis zum Jahr 2022, ausgezahlt. Aus den Veranschlagungen der Vorjahre stehen für 2019 ausreichend Haushaltsmittel zur Verfügung.► Für die Feuerwehr werden 318 000 Euro bereitgestellt. Angeschafft werden Ausrüstungsgegenstände, zudem ist ein Rest des neuen Tanklöschfahrzeuges für den Löschzug Ascheberg zu finanzieren. Mittel für die Gerätehäuser gibt es noch aus den Vorjahren.► Für den Straßenendausbau der Raiffeisenstraße sind 350 000 Euro vorgesehen. Die Errichtung eines Parkplatzes am Friedhof Herbern erfordert 100 000 Euro, die Erneuerung der Brückenkappe entlang des Radweges an der Steinfurter Straße 150 000 Euro sowie das Erschließen eines Mischgebiets am Hattrupweg 75 000 Euro.► Am 1. Januar 2018 betrug der Schuldenstand der Gemeinde 4,02 Millionen Euro. Dies entspricht bei 15 325 Einwohnern einer Pro-Kopf-Verschuldung von rund 262 Euro. Mit den planmäßigen und außerplanmäßigen Tilgungsleistungen des Jahres 2018 beträgt der Schuldenstand zum Ende des laufenden Jahres 3,78 Millionen Euro. Der Schuldenstand wird sich wegen der Tilgungsleistungen weiter verringern und bis zum Ende des Jahres 2019 einen voraussichtlichen Stand in Höhe von rund 3,40 Millionen Euro aufweisen.► Die freiwilligen Aufwendungen wie Vereinszuschüsse bleiben unangetastet. Wie in den Vorjahren sieht der Haushaltsplanentwurf eine gemeindliche Unterstützung in den Bereichen Bildung, Jugend, Sport und Musik vor.► Wegen der weiterhin hohen Steuerkraft erhält die Ascheberg 2019 keine Schlüsselzuweisungen des Landes. Eine neue Aufwands- und Unterhaltungspauschale bringt 230 000 Euro zusätzlich ins Gemeindesäckel.

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Risthaus geht davon aus, dass Gewerbe- und Anteile an der Einkommenssteuer als Haupteinnahmequelle nicht einbrechen. Obwohl die Steigerungsraten der Jahre 2017 und 2018 nach den Prognosen nicht erreicht würden, seien die Haushaltsansätze gegenüber dem laufenden Jahr noch einmal angehoben worden. Die Rücknahme der erhöhten Steuern geht mit einem dritten Schritt weiter. Risthaus schlägt dem Rat vor, Grund- und Gewerbesteuern unter die aktuellen fiktiven Hebesätze des Landes zu senken. Sein konkreter Vorschlag: Die fiktiven Hebesätze des Jahres 2015.

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