„Rathausfreunde“ reichen Bürgerbegehren ein
Die Ahlener sollen entscheiden

Ahlen -

Die Ahlener „Rathausfreunde“ haben am Donnerstagmorgen einen Antrag auf Einleitung eines Bürgerbegehrens und Bürgerentscheids bei der Stadt eingereicht. Sie hoffen, den Abriss von Rathaus und Stadthalle noch verhindern zu können.

Donnerstag, 11.07.2019, 13:28 Uhr aktualisiert: 11.07.2019, 16:02 Uhr
Hans-Dieter Hanses und Alfred Thiemann überreichten am Donnerstagmorgen im Rathaus den Antrag auf ein Bürgerbegehren und anschließendem Bürgerentscheid. Im Hintergrund tröpfelten leise Regentropfen von oben. Foto: Ulrich Gösmann

Der Countdown läuft. Am Donnerstagvormittag stellten Alfred Thiemann und Hans-Dieter Hanses den Antrag auf Einleitung eines Bürgerbegehrens und Bürgerentscheids zum Neubau eines Stadthauses und Bürgerforums sowie den Abriss von Rathaus und Stadthalle. „Wir müssen die Fristen einhalten“, sagte Thiemann, der den Antrag gemeinsam mit Hanses und Silvia Sörensen unterzeichnet hat. Nach der Ratsentscheidung sei bereits eine Woche verstrichen, die von der dreimonatigen Frist abgezogen werden müsse. Am Mittwochabend hatten die „Rathausfreunde“ zusammengesessen und sich zu dem Schritt entschlossen.

Mit Bürgerbegehren kennt sich Alfred Thiemann aus. Der Rechtsanwalt im Ruhestand hatte seinerzeit auch das Bürgerbegehren gegen die vom Rat beschlossene Straßenumbenennung begleitet. Entscheidend für die Zulassung eines Bürgerbegehrens und letztlich auch für dessen Erfolg, so Thiemann, sei die Art der Fragestellung beim Bürgerentscheid. Erfolgversprechender sei es, eine Frage mit „Ja“ beantworten zu können. Deshalb habe man sich für folgende Formulierung entschieden: „Sollen der vom Rat der Stadt Ahlen am 4. Juli beschlossene Neubau des Stadthauses und des Bürgerforums sowie der Abriss des Rathauses mit angegliederter Stadthalle unterbleiben und somit die Ratsbeschlüsse zur Drucksache VO/1425//2019 bezüglich der Nr. 2 und Nr. 3 aufgehoben werden?“ Die Frage könne nur mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden.

Unsere Begründung ist recht kurz.

Alfred Thiemann

„Unsere Begründung ist recht kurz“, führte Thiemann weiter aus. Das Vorhaben habe eine verändernde, stadtbildprägende Wirkung. „Die Art und der Umfang des Gesamtvorhabens sind der Grund dafür, die Entscheidung darüber nicht dem Rat allein zu überlassen“, argumentieren die „Rathausfreunde“ in der schriftlichen Begründung. Deshalb sei es angezeigt, die Bürger zu befragen, „ob sie den geplanten Neubauten und den Abriss des Rathauses einschließlich der Stadthalle dennoch wünschen oder nicht“.

Voraussetzung: 2419 Unterschriften

In dem Schreiben bitten die drei Antragesteller um eine Einschätzung der Kosten für die Durchführung des Bürgerentscheids und um Mitteilung der genauen Anzahl der Unterschriften. In einem Vorgespräch habe Rechtsdirektorin Gabriele Hoffmann die Zahl mit 2419 quantifiziert.

Mit der Antwort der Verwaltung werde die dreimonatige Frist wieder unterbrochen, im Juristendeutsch gehemmt, erläuterte Thiemann. Er rechne damit, dass den Initiatoren zwei Monate Zeit bleibt, um die benötigten Unterschriften zu sammeln.

Im Gespräch äußerten Thiemann und Hanses ihre Unzufriedenheit darüber, dass eine Sanierung des Rathauses in der Verwaltungsvorlage zu kurz gekommen sei. Auch die Frage der Finanzierung sei seiner Meinung nach nicht ausreichend beleuchtet worden, bemängelte Thiemann. Neubauten für 70 Millionen Euro und mehr sowie Ausgaben für eine große Küche im Bürgerforum könne sich die Stadt nicht leisten. Bei einer Sanierung seien die Kosten letztlich überschaubarer.

Das Rathaus der Stadt Ahlen.

Das Rathaus der Stadt Ahlen. Foto: Ulrich Gösmann

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