Landtag
Tod eines Unschuldigen: SPD fordert weitere Aufklärung

Düsseldorf (dpa/lnw) - Im Fall eines zu Unrecht inhaftierten und nach einem Zellenbrand in Kleve gestorbenen Syrers hat die SPD-Opposition in Nordrhein-Westfalen weiter großen Klärungsbedarf. Nach den bisherigen Auskünften der Landesregierung gebe es zahlreiche Widersprüche und unbeantwortete Fragen, erklärte SPD-Fraktionsvize Sven Wolf am Donnerstag in Düsseldorf.

Donnerstag, 18.10.2018, 13:42 Uhr
Veröffentlicht: Donnerstag, 18.10.2018, 13:32 Uhr
Zuletzt bearbeitet: Donnerstag, 18.10.2018, 13:42 Uhr
Die Klever Justizvollzugsanstalt. Foto: Markus van Offern

In einem Schreiben an die Minister für Inneres und Justiz, Herbert Reul und Peter Biesenbach (beide CDU), forderte Wolf einen umfassenden und chronologischen Bericht über «das tragische Geschehen». Von diesem Bericht mache die Fraktion die Entscheidung über mögliche weitere Schritte - etwa einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss - abhängig.

Der 26-jährige Syrer war am 29. September, zwei Wochen nach einem Feuer in seiner Gefängniszelle in Kleve, in einer Klinik gestorben. Die Behörden hatten danach eingeräumt, dass er in Folge einer Verwechslung mit einem Mann aus Mali mehr als zwei Monate lang zu Unrecht im Gefängnis saß.

Es sei kaum nachvollziehbar, dass sich der Syrer während seiner Haft nie über die Verwechslung beschwert haben solle, hieß es in Wolfs Schreiben. Zudem sei unklar, ob der 26-Jährige, trotz mehrerer diagnostizierter psychischer Störungen, überhaupt haftfähig gewesen sei. Auch weitere Informationen über eine mögliche Selbstmordgefährdung des Mannes und die Ursache für den Brand in seiner Zelle seien notwendig.

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