Unwillkommene Post: Die Ankündigung einer Mieterhöhung.

BGH-Urteil Mieter kann Zustimmung zu Mieterhöhung nicht widerrufen

Eine Mieterhöhung kommt meist per Post: Wer zustimmt, kann das später nicht widerrufen, wenn sich der Vermieter auf die ortsübliche Vergleichsmiete bezieht. Denn es gibt nach einer Entscheidung des BGH wichtige Unterschiede zu Geschäften am Telefon oder an der Haustür.

Von dpa
Sonderveröffentlichung

Recht Forderungen aus "Schwarzarbeit" kann man nicht erfolgreich einklagen

Im Rahmen einer Baumaßnahme hatte ein Bauhandwerker (Elektriker) mit dem Bauherren einen schriftlichen Vertrag über die zu verrichtenden Arbeiten geschlossen und dann mit ihm vereinbart, dass über die im Vertrag als Werklohn vereinbarte Pauschalsumme von 13.800 € hinaus weitere 5.000 € “schwarz”, also ohne Rechnung, zu zahlen sind.

Von Stephan Pahl

Erste Kontaktaufnahme erlaubt Exzessive Abwerbeversuche am Arbeitsplatz verboten

Wie häufig darf eine Konkurrenzfirma einen Mitarbeiter an seinem aktuellen Arbeitsplatz anrufen, um ihn abzuwerben? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Oberlandesgericht Frankfurt.

Von dpa

Flug verspätet Beschluss der Schlichtungsstelle nicht bindend

Beginnt die Reise mit einem verspäteten Flug und langer Wartezeit, scheint das kein gutes Omen für einen gelungenen Urlaub. Rein rechtlich steht Passagieren zwar eine Entschädigung zu. Doch was, wenn die Airline sich querstellt?

Von dpa

Mietrecht Mieter haben keine generelle Heizpflicht

Heizen ist für den Mieter nicht verpflichtend. Wer die Räume kalt lässt, muss jedoch darauf achten, dass dadurch keine Schäden entstehen. Für eine ausreichende Beheizbarkeit der Wohnung ist hingegen der Vermieter verantwortlich.

Von dpa

Arbeitsrecht Darf ich meinem Kind meinen Arbeitsplatz zeigen?

Wenn Kinder sich für den Job ihrer Eltern interessieren, kann es schön sein, sie mal zur Arbeit mitzunehmen. Doch aufgepasst, einen gesetzlichen Anspruch, dem Nachwuchs den Arbeitsplatz zu zeigen, haben Beschäftigte nicht.

Von dpa

Mietrechts-Tipp Darf ein Kinderwagen im Hausflur abgestellt werden?

Kinderwägen und Rollatoren dürfen grundsätzlich im Hausflur abgestellt werden. Der Deutsche Mieterbund gibt Informationen, welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen.

Von dpa

Urteil MPU für deutsche Fahrerlaubnis mit EU-Führerschein umgehbar

Bei Alkohol am Steuer droht in Deutschland auch EU-Bürgern eine Strafe. Allerdings können sie beim Umschreiben ihres ausländischen Führerscheins die sonst notwendige Medizinisch-Psychologische Untersuchung umgehen, wie ein Urteil zeigt.

Von dpa

Gerichtsurteil Flug nach Ägypten verweigert

Wegen unzureichender Ausweispapiere nicht an Bord eines Flugzeugs gelassen zu werden, ist ärgerlich. Besonders, wenn Urlauber vom Reiseveranstalter über die Einreisebestimmungen falsch informiert wurden. Wann erhalten Betroffene eine Entschädigung?

Von dpa

Ende der Babypause Darf man nach der Elternzeit angebotene Stelle ablehnen?

Nach der Elternzeit erlebt so mancher Mitarbeiter eine Überraschung: Der Arbeitgeber bietet ihm statt der alten eine neue Stelle an. Ist das zulässig?

Von dpa

Erst schauen Fußgänger hat beim Überqueren der Straße Sorgfaltspflichten

Fußgänger müssen sich beim überqueren der Fahrbahn immer davon überzeugen, dass niemand kommt. Für den Zusammenstoß mit einem Auto trägt er sonst die Verantwortung. Das zeigt ein Urteil des Oberlandesgericht Düsseldorf.

Von dpa

Kein außergewöhnlicher Umstand Entschädigung bei Verspätung wegen Nachtflugverbot

Muss ein Flieger wegen des einsetzenden Nachtflugverbots umgeleitet werden, ist das ärgerlich. Man landet unter Umständen auf einem anderen Flughafen und die Reisezeit verlängert sich. Passagieren steht in dem Fall eine Entschädigung zu.

Von dpa

Gesetzesverstöße Viele Mietverträge enthalten unwirksame Klauseln

Wer einen Mietvertrag unterschreibt, ist an die Vereinbarungen gebunden? Das stimmt nicht immer. Viele Vermieter verwenden unwirksame Klauseln. Mieter sollten das Schriftstrück daraufhin prüfen lassen.

Von dpa

Körperliche Belastung Wie viele Stunden müssen Schichtarbeiter ruhen?

Manche Menschen müssen nachts arbeiten. Dabei müssen sie zwischen den Schichten eine Ruhepause einlegen. Die genaue Stundenzahl schreibt das Arbeitszeitgesetz vor. In einigen Tätigkeitsfeldern gibt es jedoch Ausnahmen.

Von dpa

Gesetz der Straße Bei Cannabiskonsum droht immer Führerscheinverlust

Cannabis macht fahruntüchtig. Deshalb droht Autofahrern, die die Droge konsumiert haben, der Führerscheinentzug. Ist die Fahrerlaubnisbehörde bereits informiert, lässt sich die Strafe nicht mehr abwenden.

Von dpa

Gerichtsurteil Ryanair-Fluggäste dürfen Ansprüche an Portale abtreten

Verspätungen und Flugausfälle sind ärgerlich. Muss man dann noch lange um Entschädigungen kämpfen, wird der Frust noch größer. Ein Gericht hat nun entschieden, dass Ryanair-Passagiere ihre Erstattungsansprüche an Flugrechtsportale übertragen dürfen.

Von dpa

Geld zurück Anteilige Erstattung bei Abbruch einer Flusskreuzfahrt

Flusskreuzfahrten nehmen manchmal überraschende Wendungen: Wird die Route geändert und die Reise nach ein paar Tagen abgebrochen, erhalten die Urlauber ihr Geld zurück. Und sie dürfen sogar auf mehr hoffen.

Von dpa

Mietrechts-Tipp Wer darf nach der Scheidung in der Wohnung bleiben?

Nach einer Trennung, ist ein friedliches Zusammenleben meist nicht mehr möglich. Doch wer muss die gemeinsame Wohnung verlassen? Hat derjenige einen Nachteil, der nicht im Mietvertrag steht?

Von dpa

Fragen an den Fachanwalt Wann muss der Chef von meinem Nebenjob wissen?

Viele Berufstätige üben einen Nebenjob aus - entweder weil das Gehalt nicht reicht, oder weil es Abwechslung bringt. Doch wann ist der Chef darüber zu informieren?

Von dpa

Urteil Nutzung von Autobahntoiletten muss nicht kostenlos sein

Wer auf einer Autobahn eine Toilette besuchen muss, findet auf Raststätten Abhilfe. Einen Anspruch auf kostenlose Nutzung gibt es aber nicht. Warum, zeigt ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz.

Von dpa

Aktuelles Urteil BGH lässt doppelte Kündigung bei Mietschulden zu

Wer seine Miete nicht zahlt, wird auf die Straße gesetzt. Der BGH billigt die Praxis, dass Vermieter gleich auf doppelte Weise kündigen, um sicher zu gehen, säumige Mieter auch loszuwerden. Der Mieterbund fordert seit Jahren eine Gesetzesänderung.

Von dpa

Auf Kulanz hoffen Muss mein Arbeitgeber mir für eine Beerdigung freigeben?

Beisetzungen finden nur selten außerhalb von normalen Arbeitszeiten statt. Gesetzlich stehen Arbeitnehmern freie Tage aber nur in bestimmten Fällen zu. Dabei kommt es auf das Verhältnis des Mitarbeiters zum Verstorbenen an.

Von dpa

Recht auf Reisen Rail-and-fly: Veranstalter haften für verpassten Flug

Reiseveranstalter, die Zug-zum-Flug Tickets bieten, tragen für Verspätungen der Bahn die Verantwortung. Reisende sind jedoch verpflichtet, nicht erst auf den letzten Drücker loszufahren.

Von dpa

Zu kalt! Welche Rechte Mieter in der Heizsaison haben

Wann muss eigentlich die Heizung im Mehrfamilienhaus angeschaltet werden? Wie warm muss sie einheizen können? Und wie werden die Kosten aufgeteilt? Experten antworten auf die wichtigsten Fragen zum Beginn der Heizsaison.

Von dpa

Keine Toleranz Bei Mieterhöhung zählt wirkliche Wohnungsgröße

Verlangt der Vermieter eine Erhöhung der Betriebskosten oder Miete, so ist die genaue Wohnfläche als Bemessungsgrundlage entscheidend. Mieter sollten also Zollstock und Taschenrechner überprüfend einsetzen.

Von dpa

Zweimal angefahren Betrunkener Fußgänger haftet bei Unfall allein

Fußgänger sind zwar im Straßenverkehr schutzlos, doch auch sie tragen für ihr Fehlverhalten die Verantwortung. Das zeigt ein Fall aus Jena. Ein betrunkener Mann geriet auf eine Landstraße, wo ihn zwei Autos erfassten. Eine Mitschuld der Fahrer stritt das Gericht ab.

Von dpa

EuGH-Urteil Airlines müssen bei Flugstreichung auch Provision erstatten

Laut EU-Fluggastrechteverordnung müssen Airlines bei Flugausfall den Ticketpreis voll erstatten - doch beinhaltet das auch Vermittlungskosten, die die Fluggesellschaft nie erhalten hat? Unter bestimmten Voraussetzungen ja, urteilt der EuGH.

Von dpa

Gerichtsurteil Ausreden gegen Ausgleichszahlung für Flugverspätung

Bei Flugstreichungen oder Verspätungen von über drei Stunden haben Passagiere ein Recht auf Entschädigung, sofern keine außergewöhnlichen Umstände vorliegen. Einige Airlines versuchen die Zahlungen mit Ausreden abzuwenden, wie ein Fall am Amtsgericht Hamburg zeigt.

Von dpa

Vermieter muss zustimmen Mieter können Kündigung nicht einseitig zurücknehmen

Gekündigt ist gekündigt: Wer seine Wohnung nicht mehr mieten möchte, sollte sich ganz sicher sein. Denn ist die Kündigung einmal beim Vermieter eingegangen, kann sie nicht mehr einseitig zurückgenommen werden.

Von dpa

Zurück in den Alltag Behalte ich meinen Job, wenn ich ins Gefängnis komme?

Wer hinter Gitter muss, kann seinem Beruf erst einmal nicht mehr nachgehen. Doch wie sieht es nach der abgesessenen Strafe aus? Kann man dann wieder in den alten Job zurück?

Von dpa

Arbeitsrecht Wer hat Anspruch auf höhenverstellbare Schreibtische?

Ständiges Sitzen kann zu Verspannungen führen. Ein automatisch höhenverstellbarer Tisch am Arbeitsplatz ist daher optimal. Vom Arbeitnehmer kann ein solcher Tisch nicht gefordert werden, auch nicht mit Attest. Doch es gibt Ausnahmen.

Von dpa

Stop-and-go Vorfahrt an der Autobahnauffahrt kann sich ändern

Normalerweise müssen Autos, die auf die Autobahn auffahren, auf den Verkehr der rechten Spur Rücksicht nehmen. Doch es gibt Ausnahme-Situationen. Welche das sind, zeigt sich in einem Fall vor dem Oberlandesgerichts Hamm.

Von dpa

EuGH-Urteil Auch nicht genutzte Fahrzeuge müssen versichert werden

In der EU ist eine Kfz-Haftpflicht für alle Halter von Kraftfahrzeugen Pflicht. Dabei spielt es keine Rolle, ob das Fahrzeug überhaupt genutzt wird. Das bekräftigt ein Urteil des EuGH.

Von dpa

Streikende Kontrolleure BGH stärkt Passagierrechte bei Flugausfall

Streikt das Sicherheitspersonal am Flughafen, herrscht schnell Chaos an den Passagierkontrollen. Ist den Airlines zuzumuten, dass ihre Maschinen trotzdem starten? Darüber entschied nun der Bundesgerichtshof.

Von dpa

Mietrecht Wann das Fahrrad in die Wohnung darf

Das Fahrrad jeden Abend mit in die Wohnung zu tragen ist für viele Mieter mittlerweile selbstverständlich. Der Vermieter darf dies aber unter bestimmten Umständen verbieten.

Von dpa

Gerichtsurteil Kabine auf Kreuzfahrtschiff kleiner als versprochen

Auf einem Kreuzfahrtschiff ist der Platz begrenzt, das weiß jeder. Ärgerlich ist es da umso mehr, wenn man eine kleinere Kabine erhält als versprochen. Darf der Reisepreis in solch einem Fall gemindert werden?

Von dpa

Bei längerer Abwesenheit Darf der Chef auf alle E-Mails zugreifen?

Manchmal fallen Arbeitnehmer für längere Zeit aus. Einige Chefs wollen dann auf deren E-Mail-Postfach zugreifen. Ob sie das dürfen, hängt von der Regelung im Betrieb ab.

Von dpa

Reparatur oder Modernisierung? Wann Mieterhöhung nach Heizungsaustausch gerechtfertigt ist

Einige Vermieter ersetzen einen alten Heizkessel und erhöhen daraufhin die Miete. Das ist erlaubt - allerdings nur, wenn es sich um eine Modernisierungsmaßnahme handelt.

Von dpa

Handy am Steuer Telefon beim Fahren in die Hand nehmen gilt als Nutzung

Das Handy stellt für Autofahrer eine gefährliche Ablenkung dar. Deswegen ist die Nutzung am Steuer verboten. Doch wie werten es Gerichte, wenn Fahrer das Gerät lediglich in der Hand halten?

Von dpa

1800 Euro Strafe Autofahrer wegen Behinderung der Rettungskräfte verurteilt

In einer Kita bricht ein Junge zusammen. Rettungskräfte wollen das Kind wiederbeleben. Ein Pkw-Fahrer beschimpft sie, weil der Einsatzwagen sein Auto blockiert. Ein anderer Mann bewirft Helfer mit Böllern. Fälle, über die nun Berliner Richter zu entscheiden haben.

Von dpa

Empfindliche Strafen Beleidigungen am Steuer sind teuer

Jeder ärgert sich mal über das Verhalten anderer Verkehrsteilnehmer. Übertreibt man es aber mit seiner Kritik, drohen empfindliche Strafen. Juristisch gesehen handelt es sich bei Beleidigungen nämlich um Straftaten.

Von dpa

Weiterfahrt zum Wohnort Bei Ankunft nach Mitternacht muss Airline das Taxi zahlen

Ein Flug verspätet sich oder fällt ganz aus - dafür kann es verschiedenste Gründe geben. Kommen Reisende deshalb aber erst nach Mitternacht am Zielort an, muss die Airline die Taxifahrt bezahlen.

Von dpa

Betriebliche Fortbildung Haben Arbeitnehmer Anspruch auf eine Weiterbildung?

Die Arbeitswelt verändert sich stetig, und damit auch die Anforderungen an Arbeitnehmer. Doch ein allgemeiner Anspruch auf eine betriebliche Weiterbildung besteht für viele Angestellte oft nicht, einige Ausnahmen gibt es dennoch.

Von dpa

Mietrechts-Tipp Untervermietung nur mit Zustimmung des Vermieters

Mieter haben grundsätzlich das Recht ein Zimmer unterzuvermieten. Eine Genehmigung des Vermieters ist jedoch zwingend erforderlich, da sonst die fristlose Kündigung droht. Auch eine Mieterhöhung nach der Einwilligung ist rechtens.

Von dpa

Warnblinker nicht gesetzt Busfahrer haftet nach Unfall bei Ausstieg mit

Hält ein Bus schon vor der Haltestelle um die Mitfahrenden aussteigen zu lassen, muss er die Warnblinker einschalten, um den Verkehr zu warnen. Ansonsten trägt er bei einem Unfall beim Ausstieg eine Mitschuld.

Von dpa

Grundsatzurteil Überwachungskamera-Video kann Jobverlust rechtfertigen

Kameras an der Decke, Spähsoftware auf dem Dienstcomputer oder Ortung per GPS: Die Überwachungsmöglichkeiten am Arbeitsplatz sind vielfältig. Doch haben die Daten auch vor Gericht Bestand, wenn es um Kündigungsverfahren geht?

Von dpa

Streichen oder nicht? BGH klärt Mietstreit um Schönheitsreparaturen

Beim Thema Renovieren sind sich viele Mieter unsicher. Kein Wunder, denn was im Mietvertrag steht, muss nicht rechtens sein. Was, wenn dann noch eine Abmachung mit dem Vormieter ins Spiel kommt?

Von dpa

Teures Upgrade Flug gestrichen: Keine Ersatztickets für die Business Class

Die Beine lassen sich ausstrecken, das Schlafen wird angenehmer: Die Business Class ist komfortabel. Hat man als Pauschalurlauber allerdings Economy gebucht, muss man bei einer Ersatzbuchung dabei bleiben. Das zeigt ein Urteil des Landgericht Landshut.

Von dpa

Recht auf Reisen Kreuzfahrt: Nutzung des Fitnessstudio auf eigene Gefahr

Bei starkem Seegang kann es auf Kreuzfahrtschiffen schon mal kräftig schaukeln. Damit müssen Reisende rechnen, wenn sie das Fitnessstudio an Bord nutzen. Schadensersatz steht ihnen nach einem Sturz jedenfalls nicht zu.

Von dpa

Fristlose Kündigung möglich Mieter hat Hausrecht an gemieteter Wohnung

Vermieter dürfen einen Zweitschlüssel besitzen und jederzeit die Wohnung des Mieters betreten? Wer das annimmt, irrt gewaltig. Denn das Hausrecht liegt ausschließlich beim Mieter.

Von dpa

Frage an den Arbeitsrechtler Dürfen Arbeitnehmer während der Arbeitszeit zum Arzt gehen?

Nur Sprechstunden am Vormittag und lange Wartezeiten - einen Arzttermin zu ergattern, ist nicht immer leicht, besonders für Arbeitnehmer. In akuten Fällen ist jedoch ein sofortige Arztbesuch während der Arbeitszeit erlaubt.

Von dpa