Arbeitnehmer können die gutgeschriebenen Urlaubstage mit ins nächste Jahr nehmen.

Recht im Beruf Krank an Weihnachten: Urlaubstage werden gutgeschrieben

Eine Erkrankung während des Weihnachtsurlaubes ist ärgerlich, will man die freie Zeit doch eigentlich bei vollen Kräften genießen. Zumindest können die Krankheitstage gutgeschrieben werden. Dabei gilt es jedoch, betriebsinterne Fristen zu beachten.

Von dpa
Sonderveröffentlichung

Recht Forderungen aus "Schwarzarbeit" kann man nicht erfolgreich einklagen

Im Rahmen einer Baumaßnahme hatte ein Bauhandwerker (Elektriker) mit dem Bauherren einen schriftlichen Vertrag über die zu verrichtenden Arbeiten geschlossen und dann mit ihm vereinbart, dass über die im Vertrag als Werklohn vereinbarte Pauschalsumme von 13.800 € hinaus weitere 5.000 € “schwarz”, also ohne Rechnung, zu zahlen sind.

Von Stephan Pahl

Wohnungsunternehmen klärt auf Reinigung des Treppenhauses ist Aufgabe des Vermieters

Regen, Schnee und Matsch - im Winter wird es oft schmutzig. In Mietshäusern stellt sich dann mitunter die Frage: Wer muss eigentlich das Treppenhaus putzen?

Von dpa

Für einen fairen Vergleich Flugportal muss Gebühren für Aufgabegepäck angeben

Flugportale vermitteln zwischen Verbrauchern und Airlines. Manche zeigen jedoch nicht die Extrakosten für Aufgabegepäck an. Das ist gesetzeswidrig, weil sie den Reisenden Vergleichsmöglichkeiten nehmen.

Von dpa

Ortsübliche Vergleichsmiete Einbauküche des Mieters berechtigt nicht zur Mieterhöhung

Eine neue Einbauküche wertet die Wohnung auf. Doch das berechtigt den Vermieter nicht automatisch, die Miete anzuheben. Denn entscheidend ist, wer die Modernisierung vorgenommen hat.

Von dpa

Online-Noten Darf ich meinen Arbeitgeber im Netz bewerten?

Heutzutage lassen sich im Internet nicht nur Produkte und Dienstleistungen bewerten, sondern auch Arbeitgeber. Das ist durchaus erlaubt. Doch es gibt dabei auch Grenzen.

Von dpa

Gerichtsurteil Unfall mit abbiegendem Lkw - Rot-Radlerin haftet allein

Wer an einen Freifahrtschein auf seinem Fahrrad glaubt, dem kann das teuer zu stehen kommen. Denn ein Urteil aus München bekräftigt, was ohnehin klar sein sollte: Wer im Verkehr fahrlässig handelt, kann die Schuld nicht bei Risikoträgern, wie einem LKW suchen.

Von dpa

BGH-Entscheidung Keine Mietkürzung bei Schimmelgefahr

Miete wegen Schimmelgefahr kürzen, obwohl sich noch gar kein Schimmel gebildet hat - das geht nicht. Vor dem Bundesgerichtshof scheitern zwei Kläger, die den Zustand ihrer nicht gedämmten Wohnungen bemängelten. Vermieter zigtausender Wohnungen dürften aufatmen.

Von dpa

Frage an den Reiserechtler Umsteigen statt Nonstop-Flug: Geld zurück bei Verspätung?

Geplant war ein Nonstop-Flug, doch dann mussten die Pauschalreisenden doch in einen anderen Flieger umsteigen. Die Folge war eine verspätete Ankunft. Müssen sie nun den vollen Preis zahlen?

Von dpa

Absturz des Rollos Haftung des Vermieters bei Mängeln ist begrenzt

Für einige Schäden, die von Mängeln in einer Wohnung ausgehen, muss der Vermieter haften. Aber das hat seine Grenzen, wie der Fall eines herunterfallenden Rollos zeigt.

Von dpa

Ein neuer Job Kann ich den Arbeitsvertrag vor dem ersten Tag kündigen?

Der neue Arbeitsvertrag ist unterschrieben, der erste Arbeitstag steht noch an. Plötzlich ergibt sich ein besseres Arbeitsangebot. Kann der Arbeitnehmer jetzt noch schnell kündigen - bevor er das erste Mal gearbeitet hat?

Von dpa

Abrechnung nicht korrekt Wer zahlt die überhöhte Werkstattrechnung nach einem Unfall?

Nach einem unverschuldeten Autounfall trägt die Versicherung des Verursachers das Werkstattrisiko. Sind die Reparaturkosten zum Beispiel überhöht, muss nicht der Geschädigte aktiv werden.

Von dpa

Recht des Vermieters Mieter müssen Einbau von Funkrauchwarnmelder dulden

Funkrauchmelder sollen die Bewohner eines Hauses rechtzeitig vor einer Brandwentwicklung warnen. Dennoch ist nicht jeder Mieter mit dieser Sicherheitsmaßnahme einverstanden. Muss er trotzdem zustimmen?

Von dpa

Amtsgericht Hamburg Flug annulliert - Airline muss zumutbare Maßnahmen ergreifen

Streicht eine Airline einen Flug, steht den Betroffenen eine Entschädigung zu. Das kann auch dann gelten, wenn außergewöhnliche Umstände der Grund sind. Das zeigt ein Fall aus Hamburg.

Von dpa

Mietrechts-Tipp Mieterhöhung muss gut begründet sein

Will ein Vermieter die Miete erhöhen, muss er das gut begründen. Grundlage hierfür kann etwa die ortsübliche Vergleichsmiete sein. Doch auf welche Preisübersichten darf er sich berufen?

Von dpa

Arbeitsagentur informieren Dürfen Arbeitslose einfach Urlaub machen und verreisen?

Als Arbeitsloser darf man nicht einfach Urlaub machen, wann man möchte. Vorher hat die Bundesagentur für Arbeit ein Wörtchen mitzureden. Folgende Dinge gilt es zu beachten.

Von dpa

Unter Alkoholeinfluss Kein Kaskoschutz, wenn SUV dem Fuchs ausweicht

Manchmal ist im Straßenverkehr der Zusammenstoß mit einem Tier unausweichlich. Doch tilgt die Versicherung auch Schäden, die entstehen, wenn man einem auf der Straße stehenden Tier ausweicht?

Von dpa

Dreck, Schimmel und Gestank Zu viel Müll in der Wohnung kann Kündigung nach sich ziehen

Keine Frage: In der eigenen Wohnung können Mieter sich frei entfalten. So dürfen Vermieter ihnen zum Beispiel nicht vorschreiben, wie oft aufgeräumt werden muss. Wer allerdings seinen Müll gar nicht mehr runterbringt, riskiert die Kündigung.

Von dpa

Recht auf Reisen Sportraum-Nutzung bei schwerem Seegang auf eigene Gefahr

Kreuzfahrt-Urlaubern bleibt manchmal ein starker Seegang nicht erspart. Sport im Fitnessraum etwa kann dann schnell zur Wackelpartie werden. Wer haftet also bei Unfällen? In einem Gerichtsprozess wurde darüber verhandelt.

Von dpa

Kein Kavaliersdelikt Fahrerflucht nach Bagatellschaden kann Führerschein kosten

Ein Bagatellschaden geschieht meist durch eine Unachtsamkeit. Auch wenn ein Schaden noch so klein ist, muss der Verursacherden Geschädigten persönlich kontaktieren oder die Polizei rufen.

Von dpa

Arbeitsrecht Wann muss der Arbeitgeber meinen Umzug bezahlen?

Oft ist ein neuer Job auch mit einem Standortwechsel verbunden. Auch bei Verlegung des Unternehmenssitzes kann für die Arbeitnehmer ein Umzug anstehen. Wer übernimmt die Kosten?

Von dpa

Nur in die Fugen Mieter muss Fliesen mit Bohrlöchern bei Auszug ersetzen

Schränke oder Haken in Bad oder Küche an den Wänden zu befestigen macht es meistens erforderlich, ein Loch in die geflieste Wand zu bohren. Aber dürfen Mieter das überhaupt?

Von dpa

Unterschrift im Messprotokoll Freispruch für zu schnellen Fahrer wegen Formfehler

Wer mit zu hoher Geschwindigkeit im Straßenverkehr erwischt wird, muss mit einer Strafe rechnen. Ein Formfehler bei der Protokollierung durch die Polizei kann dies aber verhindern. Das zeigt ein Urteil des Amtsgerichts Dortmund.

Von dpa

EuGH-Urteil Flugpreise nicht in beliebiger Währung anzeigbar

Darf der Preis für einen Flug von London nach Stuttgart in Pfund angegeben werden? Das höchste EU-Gericht hat geurteilt - und Verbraucherschützer enttäuscht.

Von dpa

BGH-Urteil Mehr Schutz für Mieter bei kommunalen Immobilienverkäufen

Eigentlich haben sie lebenslanges Wohnrecht. Trotzdem bekommen Mieter aus Bochum vom neuen Hauseigentümer die Kündigung. So nicht, entscheidet der BGH - und gebietet damit auch Großinvestoren Einhalt.

Von dpa

Abschied von «Aloha» Bayerischer Polizist darf sich nicht tätowieren lassen

Jeder fünfte Deutsche ist heute tätowiert. Das hat auch Auswirkungen auf die Dienstvorschriften der Polizei. In einigen Bundesländern wurden sie bereits gelockert - nun hat auch das gestrenge Bayern ein höchstrichterliches Urteil zum Körperschmuck im Polizeidienst.

Von dpa

Betriebliche Übung Wann besteht Anspruch auf Weihnachtsgeld?

Am Ende des Jahres türmen sich Rechnungen und kostspielige Wünsche. Für Entspannung sorgt da ein schönes Weihnachtsgeld. Darauf kann aber nicht jeder Mitarbeiter hoffen.

Von dpa

Recht auf Reisen Flugverspätung wegen beschädigtem Reifen

Wegen eines beschädigten Reifens kommt es zu einer langen Flugverspätung. Um die Entschädigung eines Fluggasts zu vermeiden, beruft sich die Airline auf außergewöhnliche Umstände. Doch wie entscheidet das Amtsgericht Hannover?

Von dpa

Gerichtsurteil Mietkaution muss verzinst werden

Bevor man in eine Wohnung einziehen kann, muss meist eine Mietkaution beim Vermieter hinterlegt werden. Dieses Geld muss verzinst werden. Das zeigt ein Urteil des Bundesgerichtshofs.

Von dpa

Machen was der Chef sagt Muss ich im Job alle Aufgaben erledigen?

Jedes Berufsbild umfasst ein Spektrum an typischen Aufgaben. Im Arbeitsvertrag werden die Anforderungen schriftlich festgehalten. Sind diese jedoch sehr allgemein gehalten, wird es schwierig. Müssen Arbeitnehmer dann alles machen, was der Chef verlangt?

Von dpa

Urteil Auf Gegenspur überholt - Wer haftet bei Unfall?

Jeder ist froh, wenn er weiß, wie er einen Stau gerade so noch rechtzeitig umfahren kann. Beim Überholen einer Fahrzeugkolonne ist aber größte Vorsicht geboten. Sonst kann es im Schadensfall zu einer Mitschuld kommen.

Von dpa

EuGH-Urteil Urlaubsansprüche verfallen ohne Antrag nicht automatisch

In vielen Firmen ballen sich zum Jahresende die Rest-Urlaubstage. Nach deutschem Recht erlischt der Anspruch darauf eigentlich am Ende des Arbeitsjahres. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs könnte nun einiges durcheinanderwirbeln.

Von dpa

Oberlandesgericht München Portal darf Haftung für falsche Angaben nicht ausschließen

Manche Reiseportale übernehmen die Angaben von Airlines oder Hotels eins zu eins. Haften wollen sie dafür meist nicht. Doch eine entsprechende Klausel in den AGB's ist nicht immer wirksam.

Von dpa

Frage an den Arbeitsrechtler Dürfen Arbeitnehmer auch ohne Arbeitsvertrag arbeiten?

Muss ein Arbeitsvertrag zwangsläufig schriftlich festgehalten werden? Ein Fachanwalt für Arbeitsrecht erklärt, wozu ein Arbeitgeber gesetzlich verpflichtet ist und warum mündliche Vereinbarungen risikobehaftet sind.

Von dpa

Zeitlichen Spielraum lassen Verspäteter Auszug aus der Wohnung kann teuer werden

Die alte Wohnung kündigen und danach eine neue Bleibe suchen? Bei der derzeitigen städtischen Wohnungsmarktlage ein Ding der Unmöglichkeit. Wer umzieht, sollte sich unbedingt zeitlichen Spielraum lassen. Ansonsten kann es teuer werden.

Von dpa

Gerichtsurteil Geschädigter darf Auto gemäß Gutachten reparieren lassen

Bei Autoreparaturen nach einem unverschuldeten Unfall muss die gegnerische Versicherung alle im Sachverständigengutachten aufgeführten Posten begleichen. Auch wenn diese technisch nicht nötig waren.

Von dpa

Urteil des Arbeitsgerichts Arbeitszeugnis muss nicht vom obersten Chef ausgestellt sein

Das Arbeitszeugnis gilt als wichtiges Dokument, das den weiteren beruflichen Werdegang eines Arbeitnehmers maßgeblich beeinflusst. Aber wer darf ein solches Dokument eigentlich unterschreiben? Damit hat sich das Landesarbeitsgericht Rheinnland-Pfalz beschäftig.

Von dpa

OLG Frankfurt hat entschieden Kein Schadenersatz vom Nachbar für Wasserschaden an Tapete

Das Wasser tropft durch die Decke, die Tapeten sind hin. Die Verursacherin des Malheurs ist schnell ausgemacht - die Nachbarin. Doch finanzielle Ansprüche ergeben sich daraus nicht unbedingt.

Von dpa

Airline muss zahlen Entschädigung bei pauschaler Begründung für Flugverspätung

Wenn Airlines einen Flug annullieren, müssen sie gute Gründe haben. Fallen diese eher pauschal aus, winkt den Passagieren eine Entschädigung. Denn dann greift die EU-Fluggastrechte-Verordnung.

Von dpa

Sanktionen bis Jobverlust Was droht bei Peinlichkeiten auf der Betriebsfeier?

Gute Musik, lockere Stimmung, leckeres Essen und reichlich Bier, Wein oder Schnaps: Auf der Weihnachtsfeier der Firma kann es hoch her gehen. Doch es gibt Grenzen und ab einem bestimmten Punkt ist auch mit arbeitsrechtlichen Folgen zu rechnen.

Von dpa

Vertragsklausel Mindestmietdauer darf nicht mehr als vier Jahre betragen

Vor dem Anmieten einer Wohnung sollte man den Mietvertrag genau studieren. Manchmal ist darin von einer Mindestmietdauer die Rede. Mehr als vier Jahre darf der Vermieter nicht verlangen, sonst ist die Klausel unwirksam.

Von dpa

Gerichtsurteil Fahrer bremst für eine Taube: Wer haftet für Auffahrunfall?

Bei einem Auffahrunfall haftet in der Regel der Auffahrende. Doch was ist, wenn jemand für eine Taube bremst? Besteht dann überhaupt ein zwingender Grund zu bremsen?

Von dpa

Hotel oder Ersatzwohnung Energetische Modernisierung: Wann müssen Mieter ausziehen?

Der Einbau einer Fußbodenheizung, bodentiefer Fenster sowie einer weiteren Dusche im Bad kann den Wohnwert steigern. Aber müssen Mieter solche Maßnahmen in jedem Fall dulden? Und kann der Vermieter verlangen, dass Mieter dafür vorübergehend ihre Wohnung räumen?

Von dpa

BGH stärkt Autokäufer Bei falschen Warnmeldungen Austausch des Neuwagens möglich

Eine falsche Warnmeldung im Auto verunsichert. Ist das Problem gravierend und nicht zu lösen, können Käufer von Neuwagen auf einen Austausch des Fahrzeugs pochen - allerdings nicht immer.

Von dpa

Unvorhergesehene Operation Bei bestehender Krankheit keine Erstattung des Reisestornos

Verhindert eine unvorhergesehene Operation eine Urlaubsreise, springt die Reiserücktrittsversicherung ein. Anders ist es, wenn eine bestehende Krankheit vorliegt und ein Eingriff vor Reiseantritt absehbar war. Dann bleiben Reisende auf den hohen Stornogebühren sitzen.

Von dpa

Teilrenovierung Vermieter muss Wasserflecken nach Schaden beseitigen

Wasserflecken an Decke oder Wand sind unansehnlich. Nach dem Überstreichen sind die Flecken zwar weg, aber der Gesamteindruck lässt meist zu wünschen übrig. Ist der Vermieter zu einer Renovierung des ganzen Raumes verpflichtet?

Von dpa

Freie Tage Muss mir der Arbeitgeber Weihnachtsurlaub gewähren?

Je nach Branche und Kulanz der Unternehmensleitung machen Arbeitnehmer unterschiedliche Erfahrungen mit Urlaubsanträgen in der Weihnachtszeit. Dabei bleibt die Gewährung von Urlaub durch ein Arbeitsgericht eine Ausnahme.

Von dpa

Haftung vermeiden Nur wer sein Pedelec auf Zebrastreifen schiebt, hat Vorrang

Auf einem Zebrastreifen haben Fußgänger Vorrang gegenüber anderen Verkehrsteilnehmern. Fahrrad- und auch Pedelec-Fahrer müssen daher absteigen, damit auch sie Vorrand haben. Das kann bei einem Unfall für die Haftungsfrage entscheidend sein.

Von dpa

BGH-Urteil Mieter kann Zustimmung zu Mieterhöhung nicht widerrufen

Eine Mieterhöhung kommt meist per Post: Wer zustimmt, kann das später nicht widerrufen, wenn sich der Vermieter auf die ortsübliche Vergleichsmiete bezieht. Denn es gibt nach einer Entscheidung des BGH wichtige Unterschiede zu Geschäften am Telefon oder an der Haustür.

Von dpa

Erste Kontaktaufnahme erlaubt Exzessive Abwerbeversuche am Arbeitsplatz verboten

Wie häufig darf eine Konkurrenzfirma einen Mitarbeiter an seinem aktuellen Arbeitsplatz anrufen, um ihn abzuwerben? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Oberlandesgericht Frankfurt.

Von dpa

Flug verspätet Beschluss der Schlichtungsstelle nicht bindend

Beginnt die Reise mit einem verspäteten Flug und langer Wartezeit, scheint das kein gutes Omen für einen gelungenen Urlaub. Rein rechtlich steht Passagieren zwar eine Entschädigung zu. Doch was, wenn die Airline sich querstellt?

Von dpa